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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einer Schublade zum Zuführen vonKaffeepads in eine Brühkammerder Kaffeemaschine (110). Um die Zuführung und Entsorgung von Kaffeepadsmöglichst einfachzu gestalten, ist vorgesehen, dass die Schublade (122, 210, 342)zum Entnehmen lösbaran der Kaffeemaschine (110) gelagert ist.
    公开号:DE102004004818A1
    申请号:DE200410004818
    申请日:2004-01-30
    公开日:2006-09-07
    发明作者:Johann Magg；Andreas Mayr；Albert Ostermaier
    申请人:BSH Bosch und Siemens Hausgaraete GmbH；
    IPC主号:A47J31-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einer Schublade zum Zuführen vonKaffepads gemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 1.
    [0002] Kaffeemaschinendes Standes der Technik arbeiten nach unterschiedlichen Prinzipien.Die gängigstenModelle sind die sogenannten drucklos arbeitenden Kaffeemaschinen.Bei diesen fließtWasser aus einem Vorratsbehälterin ein elektrisch beheizbares Rohr. Insbesondere durch Dampfentwicklungin diesem Rohr wird erwärmtesWasser dann durch eine Steigleitung zu einem Auslauf gedrückt, über welchendas erwärmteWasser dann in einen Kaffeefilter tropft. Aus diesem Kaffeefilterkann der Filterkaffee bei atmosphärischem Druck dann in eineKanne fließen.
    [0003] ImGegensatz hierzu liegt bei Espressomaschinen ein erhöhter Druckim Bereich des Kaffeemehls vor, beispielsweise 15 bar. Dies wirderreicht, indem Wasser aus einem Wasserbehälter oder einer sonstigen Wasserzuführung einerelektromotorisch angetriebenen Pumpe zugeführt wird, die das Wasser dannunter hohem Druck übereinen elektrisch beheizbaren Bereich einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungzuführt.Diese Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung umfasst im Allgemeinen ein Siebzur Aufnahme des Kaffees. Zur Erzeugung des hohen Drucks im Bereichdes Kaffees ist die Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung während desBetriebs in einem gegen die Atmosphäre abgedichteten Bereich angeordnet,der als Druckraum oder Brühkammerbezeichnet werden kann.
    [0004] Beieiner weiteren prinzipiell anders arbeitenden Kaffeemaschine istvorgesehen, das Wasser zur Zubereitung des Kaffees zunächst auseinem Wasserbehälterin einen beheizbaren Zwischenbehälterzu überführen. Vondiesem Zwischenbehälter gelangtdas erwärmteWasser zu einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe, von der esunter erhöhtemDruck, beispielsweise 2 bis 3 bar, einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungzugeführtwird. Dabei ist vorgesehen, dass der Kaffee, anders als bei derEspressomaschine, nicht in loser Form als Kaffeemehl in die Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungeingebracht wird, sondern in Form eines Kaffeepads, das heißt in verdichteterForm mit Filterpapier umgeben, in einen Halter eingelegt wird. DerHalter kann mit einer Halterabdeckung, über die Wasser zugeführt wird,einen abgedichteten Druckraum bilden. Dem Halter für die Kaffeepadskommen dabei mehrere Funktionen zu. Zum einen stellt der Haltereine Dichtflächebereit, so dass eine Druckkammer gebildet werden kann. Weiterhinhat der Halter eine Auslassöffnung,aus der der Kaffee austreten kann. Ferner soll der Kaffeepad in einerWeise in dem Halter gelagert sein, so dass das Durchströmen desKaffeepads nicht behindert wird. Eine derartige Kaffeemaschine nimmteine Zwischenstellung zwischen einer herkömmlichen drucklosen Kaffeemaschineund einer Espressomaschine ein.
    [0005] DieWO 01/15582 A1 betrifft eine Kaffeemaschine, der das Kaffeemehlin Form von Kaffeepads zugeführtwird. Die Kaffeepads werden in ein Unterteil der Brühkammereingelegt, und das Oberteil der Brühkammer kann über einScharnier von dem Benutzer auf das Unterteil geklappt werden, wobeieine einrastende Verbindung zwischen den beiden relativ zueinanderklappbaren Gehäuseteilenfür eineAbdichtung der Brühkammersorgt. Problematisch an diesem System ist, dass das Kaffeepad nachdem Brühvorgangbeim Öffnender Kaffeemaschine am Brühkammeroberteilkleben bleiben kann. Ein weiteres Problem kann entstehen, wenn dieKaffeemaschine im geöffnetenZustand betätigtwird, da dann das heißeWasser in Richtung des Benutzers der Kaffeemaschine spritzen kann.
    [0006] Ausder EP 1 050 258 A1 isteine Kaffeemaschine bekannt, bei der Kaffepads in eine herausgefahreneSchublade eingelegt und dann durch Hereinfahren der Schublade indie Brühpositiongebracht werden. Zur Abdichtung der Brühkammer wird vor dem Brühvorgangein Brühkammeroberteilautomatisch von oben übenden Kaffeepad gefahren. Nach dem Brühvorgang werden die Kaffeepadsautomatisch innerhalb der Kaffeemaschine in einem Auffangbehälter entsorgt.Insbesondere aufgrund der motorisch angetriebenen Bauteile der Kaffeemaschineist diese in der Fertigung sehr aufwendig und daher teuer.
    [0007] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Kaffeemaschine miteiner Schublade eine einfache Möglichkeitzum Zuführenbeziehungsweise Entnehmen von Kaffeepads zu schaffen.
    [0008] DieseAufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst.
    [0009] VorteilhafteAusführungsformender Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchenangegeben.
    [0010] DieErfindung baut auf der gattungsgemäßen Kaffeemaschine dadurchauf, dass die Schublade zum Entnehmen lösbar an der Kaffeemaschine gelagertist. Der benutzte Kaffeepad kann auf diese Weise zusammen mit derSchublade aus der Kaffeemaschine entnommen werden, um dann aus der Schubladeentfernt zu werden. Dieses Entfernen des Kaffeepads aus der Schubladekann vorzugsweise ohne Berührungdes Kaffeepads durch Auskippen der Schublade erfolgen.
    [0011] Nützlicherweiseist vorgesehen, dass die Schublade im wesentlichen in Einschieberichtung auskragendeFortsätzeaufweist, die zur Lagerung der Schublade in einer Offenpositionin Führungen desGehäusesder Kaffeemaschine eingreifen. Durch derartige Fortsätze wirdein Verkanten der Schublade beim Einführen in das Gehäuse vermieden.Durch die zentrierende Wirkung der Fortsätze ist die Schublade beimEinführendes eigentlichen Aufnahmebereichs der Schublade bereits weitgehendbezüglich desGehäusesausgerichtet.
    [0012] Insbesondereist es nützlich,dass die Enden der Fortsätzezum zentrierenden Einschieben der Schublade zumindest geringfügig gegenüber der Einschieberichtungangeschrägtsind. Hierdurch gleitet die Schublade mit geringem Widerstand undohne Verkantung in das Gehäuse.
    [0013] Esist vorgesehen, dass die Schublade in einer geschlossenen Positionzumindest teilweise formschlüssigan dem Gehäuseanliegt. Dabei finden die Fortsätzein Aussparungen an der Rückseitedes GehäusesPlatz, währendandere Bereiche der Schublade formschlüssig an entsprechend geformtenGehäuseteilenanliegen.
    [0014] DieErfindung ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet,dass die Schublade im Wesentlichen horizontal in eine Nische derKaffeemaschine einschiebbar ist, und dass die Schublade in ihremBoden mindestens eine Öffnungaufweist, oberhalb der ein Kaffeepadhalter angeordnet ist, der inder geschlossenen Position der Schublade von mindestens einer imWesentlichen vertikal verschiebbaren Halteeinrichtung zumindestteilweise umgriffen wird, so dass der Kaffeepadhalter durch dieHalteeinrichtung anhebbar ist und durch Anheben des Kaffeepadhaltersdie Brühkammergeschlossen wird. Bei einer solchen Ausführungsform, in der Klammernvorhanden sind, um den Kaffeepadhalter anzuheben, ist es besondersnützlich,Führungsfortsätze zurVerfügungzu stellen.
    [0015] Dieseverhindern nämlichein Anecken der Schublade an den Klammern der Halteeinrichtung.
    [0016] DieSchublade ist nützlicherweiseso ausgebildet, dass neben einer zentralen Öffnung im Boden der Schubladeweitere Öffnungenvorgesehen sind. Diese weiteren Öffnungengestatten es, dass sich unterhalb der Brühkammer entwickelnder Dampfnach oben durch die Öffnungenin dem Boden der Schublade entweichen kann.
    [0017] Ineiner besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist der Kaffepadhalterteleskopierbar an der Schublade gelagert. Dadurch ist der Kaffeepadhalter zumHeben und Senken zuverlässigin der Schublade geführt.Eine solche Führung,die erfindungsgemäß vorzugsweiseteleskopierbar ausgebildet ist, kann beispielsweise durch zwei koaxialineinanderliegender Rohrabschnitte am Kaffeepadhalter und an derSchublade gebildet werden. Durch eine solche teleskopierbare Führung istein störungsfreiesHeben und Senken des Kaffepadhalters sichergestellt.
    [0018] DerErfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass eine insbesonderemit Führungsfortsätzen ausgestatteteSchublade, die zum Entnehmen lösbaran der Kaffeemaschine gelagert ist, eine bequeme Handhabung einerKaffeemaschine gestattet.
    [0019] DieErfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhandbesonders bevorzugter Ausführungsformenbeispielhaft erläutert.Dabei zeigt:
    [0020] 1a eineperspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem erstenZustand zur Erläuterungder Erfindung;
    [0021] 1b eineperspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem zweitenZustand zur Erläuterungder Erfindung;
    [0022] 2a eineDraufsicht auf eine erfindungsgemäße Schublade;
    [0023] 2b eineSeitenansicht einer erfindungsgemäßen Schublade mit eingesetztemKaffeepadhalter;
    [0024] 3a einefrontale Schnittansicht eines Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine;und
    [0025] 3b eineSchnittansicht von oben auf eine Kaffeemaschine mit einer erfindungsgemäßen Schublademit eingesetztem Kaffeepadhalter.
    [0026] 1a zeigteine perspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem erstenZustand zur Erläuterungder Erfindung. 1b zeigt eine perspektivischeDarstellung einer Kaffeemaschine in einem zweiten Zustand zur Erläuterungder Erfindung. Die erfindungsgemäße Kaffeemaschine 110 umfasst einflaches Vorderteil 112 und eine säulenartige hintere Baugruppe 114.Auf dem Vorderteil 112 können Tassen zur Entnahme vonKaffee übereinen Auslauf 116 angeordnet werden. In die hintere Baugruppe 114 istein Wasserbehälter 118 eingesetzt.Die hintere Baugruppe 114 umfasst weiterhin einen Einschubbereich 120,in den eine in Zusammenhang mit den 2a und 2b näher erläuterte Schublade 122 miteingesetztem Kaffeepadhalter einschiebbar ist. Die mit Führungsfortsätzen 130 ausgestattete Schublade 122 istin 1a im eingesetzten und in 1b imentnommenen Zustand abgebildet. Oberhalb des Einschubbereiches 120 sindinnerhalb des Gehäuseseine Wasserzuführungsowie eine Halterabdeckung angeordnet, die zusammen mit dem in derSchublade 122 sitzenden Halter die Brühkammer bildet. Diese wirdnach dem Einsetzen der Schublade 122 durch Umlegen desHebels 124 und hierdurch bewirktes Anheben der Klammern 126, 128 durch Zusammenpressenvon Halter und Halterabdeckung abgedichtet.
    [0027] 2a zeigteine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schublade. Die Schublade 210 hateinen Bodenbereich 212 und einen erhöhten Randbereich 214, 216.Weiterhin sind Führungsfortsätze 218 vorgesehen,die das Einführender Schublade 210 in den Einschubbereich 120 (siehe 1b)erleichtern. Die Führungsfortsätze 218 weisenAbschrägungen 228 auf,die den Seitenwändendes Einschubbereichs 120 (siehe 1b) beimEinschieben zugewandt sind. Benachbart zu dem Randbereich 214 der Schublade 210 können imBoden der Schublade 210 weitere Öffnungen vorgesehen sein. Durchdiese kann unterhalb der Schublade 210 entstehender Dampfnach oben entweichen.
    [0028] 2b zeigteine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Schublade mit eingesetztemKaffeepadhalter. Hier ist zu erkennen, dass die Schublade 210 mitgeringem Materialein satz gefertigt ist und den Kaffeepadhalter 220 formschlüssig aufnimmt. DerKaffeepadhalter 220 selbst hat einen umlaufenden Rand 224,und der Bodenbereich 226 des Kaffeepadhalters 220 istzur Mitte, das heißtzur Auslassöffnung 222 hingeneigt ausgebildet. Der Bodenbereich 226 kann mit hiernicht dargestellten Abstandshaltern versehen sein, die beispielsweisedurch Noppen oder Kreissegmenten mit unterschiedlichen Steigungswinkelngebildet sein können.Ebenfalls ist es möglich,ein Gitter, beispielsweise ein Drahtgitter auf dem Bodenbereich 226 aufzulegenund so einen Abstand zwischen dem Kaffeepad und dem Bodenbereich 226 sicherzustellen.
    [0029] 3a zeigteine frontale Schnittansicht eines Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine. 3b zeigteine Schnittansicht von oben auf eine Kaffeemaschine mit einer erfindungsgemäßen Schublademit eingesetztem Kaffeepadhalter. Es sind zahlreiche Details dererfindungsgemäßen Kaffeemaschinedargestellt. Insbesondere ist die aus dem Kaffeepadhalter 320 undeiner Halterabdeckung 328 gebildete Brühkammer 330 erkennbar.Die Halterabdeckung 328 ist vorzugsweise aus elastischem Silikongefertigt, währendder Kaffeepadhalter 320 aus Hartkunststoff hergestelltist. Folglich kann durch das Anpressen des Kaffeepadhalters 320 andie Halterabdeckung 328 ein abgedichteter Druckraum beziehungsweiseeine abgedichtete Brühkammer 330 gebildetwerden. Das zur Bereitung des Kaffees erforderliche Wasser wirdeinem Kanal 332 oberhalb der Brühkammer 330 zugeführt, undes gelang von dort durch nicht dargestellte Öffnungen in der Halterabdeckung 328 indie Brühkammer 330.Weiterhin könnenan der Halterabdeckung 328 Vorsprünge 334 vorgesehensein, die den eingelegten Kaffeepad gegen den Kaffeepadhalter 320 drücken. DasAnpressen des Kaffeepadhalters 320 gegen die Halterabdeckung 328 erfolgtdurch ein Anheben der Klammern 336, 338. DieseKlammern 336, 338 untergreifen den Kaffeepadhalter 320 mitFortsätzenan ihrem unteren Ende und liegen mit Fortsätzen am gegenüberliegendenEnde auf Endbereichen einer Welle 340 auf. Diese Endbereicheder Welle 340 haben in der Schnittebene einen größeren Durchmesserals senkrecht zur Schnittebene, so dass durch Verdrehen der Welleum 90° dieKlammern 336, 338 abgesenkt werden können. Hierdurchwird auch der Kaffeepadhalter 320 abgesenkt, woraufhiner zusammen mit der Schublade 342 aus der Kaffeemaschineentnommen werden kann. Im eingesetzten Zustand der Schublade 342 liegendie Fortsätze 344 derSchublade 342 in Ausnehmungen 354, die im Übergangsbereichzwischen dem Vorderteil 346 und der hinteren Baugruppe 348 gebildetsind. Weiterhin liegt der Randbereich 356 der Schublade 342 aneinem entsprechend geformten Gehäusebereichformschlüssig an.Die Schublade 342 kann also durch die Fortsätze 344 beimEinführenzentriert werden, und sie sitzt dann definiert aufgrund der Formschlüssigkeitim Gehäuse.Der andere Randbereich 358 der Schublade 342 fluchtetmit der äußeren Konturder benachbarten Gehäusebereiche.In der Darstellung gemäß 3b istzusätzlichein auf das Vorderteil 346 aufgelegtes Tropfgitter 352 undein auf die hintere Baugruppe 348 aufgesetzter Wasserbehälter 350 dargestellt.
    [0030] Diein der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in denAnsprüchenoffenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auchin beliebiger Kombination fürdie Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.
    110 Kaffeemaschine 112 Vorderteil 114 hintereBaugruppe 116 Auslauf 118 Wasserbehälter 120 Einschubbereich,Nische 122 Schublade 124 Hebel 126 Klammer 128 Klammer 130 Führungsfortsätze 210 Schublade 212 Bodenbereich 214 Randbereich 216 Randbereich 218 Führungsfortsätze 220 Kaffeepadhalter 222 Auslassöffnung224 umlaufenderRand 226 Bodenbereich 228 Abschrägungen 320 Kaffeepadhalter 328 Halterabdeckung 330 Brühkammer 332 Kanal 334 Vorsprünge 336 Klammer 338 Klammer 340 Welle 342 Schublade 344 Führungsfortsätze 346 Vorderteil 348 hintereBaugruppe 350 Wasserbehälter 352 Tropfgitter 354 Ausnehmungen 356 Randbereich 358 Randbereich
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Kaffeemaschine mit einer Schublade zum Zuführen vonKaffeepads in eine Brühkammerder Kaffeemaschine (110), dadurch gekennzeichnet,dass die Schublade (122, 210, 342) zumEntnehmen lösbaran der Kaffeemaschine (110) gelagert ist.
    [2] Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schublade (122, 210, 342) imwesentlichen in Einschieberichtung auskragende Fortsätze (130, 218, 344)aufweist, die zur Lagerung der Schublade (122, 210, 342)in einer Offenposition in Führungendes Gehäusesder Kaffeemaschine (110) eingreifen.
    [3] Kaffeemaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Enden der Fortsätze(130, 218, 344) zum zentrierenden Einschiebender Schublade (122, 210, 342) zumindestgeringfügiggegenüberder Einschieberichtung angeschrägtsind.
    [4] Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (122, 210, 342)in einer geschlossenen Position zumindest teilweise formschlüssig andem Gehäuse anliegt.
    [5] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schublade (122, 210, 342)im Wesentlichen horizontal in eine Nische (120) der Kaffeemaschineeinschiebbar ist, und dass die Schublade (122, 210, 342)in ihrem Boden mindestens eine Öffnungaufweist, oberhalb der ein Kaffeepadhalter (220, 320) angeordnetist, der in der geschlossenen Position der Schublade (122, 210, 342)von mindestens einer im Wesentlichen vertikal verschiebbaren Halteeinrichtungzumindest teilweise umgriffen wird, so dass der Kaffeepadhalter(220) durch die Halteeinrichtung anhebbar ist und durchAnheben des Kaffeepadhalters (220) die Brühkammer(330) geschlossen wird.
    [6] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass neben einer zentralen Öffnung im Boden der Schublade (122, 210, 342)weitere Öffnungenvorgesehen sind.
    [7] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Kaffepadhalter (220, 320)teleskopierbar an der Schublade (122, 210, 342)gelagert ist.
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    引用文献:
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    2012-11-29| R016| Response to examination communication|
    2014-12-09| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2015-05-13| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: BSH HAUSGERAETE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81739 MUENCHEN, DE Effective date: 20150407 |
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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